A Arabische Welt

Jamal Khashoggi und Saudi-Arabien: Mohammed bin Salman ist ein gefährlicher Mann

Saudi-Arabiens Kronprinz und der verschwundene Journalist

Der wüste Sohn

Angela Merkel preist Saudi-Arabien gern als Stabilitätsanker im Nahen Osten. Nicht erst das Verschwinden des Journalisten Jamal Khashoggi zeigt, dass dieses Bild überholt ist. Schuld daran trägt Kronprinz Mohammed bin Salman.



Von Christoph Sydow - Der Spiegel

Irgendetwas Schlimmes muss Jamal Khashoggi zugestoßen sein. Vor sechs Tagen, am Dienstagmittag um 13.30 Uhr, hatte der Publizist einen Termin im Istanbuler Konsulat seines Heimatlandes Saudi-Arabien. Seither gibt es kein Lebenszeichen mehr von ihm.

Türkische Regierungskreise beschuldigen das Königreich, Khashoggi umgebracht zu haben. Ermittler wollen herausgefunden haben, dass ein Team von 15 Agenten nach Istanbul gereist sei, den Journalisten im Konsulat ermordet und dann außer Landes gebracht habe.

Saudi-Arabien weist diesen Vorwurf zurück - bleibt aber bislang eine überzeugende Erklärung dafür schuldig, was mit Khashoggi passiert ist. Das Herrscherhaus behauptet, er habe das Konsulat nach kurzer Zeit verlassen. Einen Beleg dafür liefert Riad nicht.

Die Überwachungskameras, die den Ein- und Ausgang des Konsulats filmten, seien am Dienstag leider ausgefallen. Khashoggis Verlobte Hatice Cengiz bestreitet kategorisch, dass er das Gebäude am vergangenen Dienstag verließ. Sie habe bis nach Mitternacht vergebens auf den Mann gewartet, den sie am nächsten Tag heiraten wollte.

Jamal Khashoggi

 

Wahrscheinlich sind zwei Szenarien: Entweder Khashoggi wurde tatsächlich im Konsulat ermordet. Oder Agenten haben den 60-Jährigen nach Saudi-Arabien verschleppt. In jedem Fall liegt die Verantwortung für Khashoggis Schicksal in den Händen des saudischen Regimes. Und wenn einer der prominentesten Kritiker an der Politik des Herrscherhauses in einem saudi-arabischen Konsulat verschwindet, dann passiert das nicht ohne Wissen und Billigung des starken Mannes in Riad: Kronprinz Mohammed bin Salman, besser bekannt unter seinem Kürzel MBS.

Im Januar 2015 bestieg sein Vater Salman den Königsthron in Riad. Damit begann auch der Aufstieg seines Lieblingssohnes Mohammed. Zunächst machte er den damals gerade 29-Jährigen zum Verteidigungsminister. Im Juni 2017 kürte er MBS dann zu seinem Thronfolger. In den vergangenen dreieinhalb Jahren hat der heute 33-Jährige den Kurs seines Landes grundlegend geändert, innen- wie außenpolitisch.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte diese Entwicklung vorhergesehen. Schon im Dezember 2015 - MBS war noch nicht einmal ein Jahr in der ersten Reihe der saudischen Herrscherfamilie - warnte der deutsche Auslandsgeheimdienst vor dem damaligen Verteidigungsminister: "Die bisherige vorsichtige diplomatische Haltung der älteren Führungsmitglieder der Königsfamilie wird durch eine impulsive Interventionspolitik ersetzt", hieß es damals in einer BND-Analyse.



Es bestehe die Gefahr, dass MBS "die Beziehungen zu befreundeten und vor allem alliierten Staaten der Region überstrapaziert". Der Königssohn sei bereit, beispiellose "militärische, finanzielle und politische Risiken einzugehen, um regionalpolitisch nicht ins Hintertreffen zu geraten".

Die Bundesregierung distanzierte sich wenig später deutlich von der Analyse ihre Geheimdienstes. "Die Einschätzungen des BND zu Saudi-Arabien spiegeln nicht 1:1 die Haltung der Bundesregierung wider", hieß es aus Regierungskreisen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet Saudi-Arabien ohnehin gern als Stabilitätsanker im Nahen Osten. MBS sorgt mit seiner aggressiven Politik dafür, dass dieses Diktum längst nicht mehr stimmt.

Einige Beispiele:

  • MBS hatte sein Amt als Verteidigungsminister erst wenige Wochen inne, da führte er sein Land in eine Militäroffensive gegen die Huthi-Rebellen im Nachbarland Jemen. Der Sieg gegen die Aufständischen sei nur eine Frage von Wochen, verkündete der junge Minister nicht nur den eigenen Untertanen, sondern auch ausländischen Partnern wie dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dreieinhalb Jahre später ist ein Ende des Krieges nicht in Sicht. Inzwischen beschießen die Huthis regelmäßig saudi-arabische Großstädte mit Raketen.

 

  • Im Juni 2017 verhängte MBS eine vollständige Blockade gegen das Nachbarland Katar. Beide Länder streiten um Öl- und Gasvorkommen, unterstützen in verschiedenen arabischen Staaten rivalisierende Islamistengruppen und ringen um die Vormacht am Golf. Katar betreibt den Nachrichtensender Al Jazeera, der Saudi-Arabien ein Ärgernis ist. MBS unternahm deshalb den Versuch, Katar wirtschaftlich und politisch zu isolieren, kurzzeitig soll der Kronprinz sogar mit einer Invasion geliebäugelt haben. 16 Monate später hat der Boykott keines seiner Ziele erreicht. Emir Tamim herrscht noch immer in Doha, die USA unterhalten in Katar weiter ihre größte Militärbasis in der Region, das Emirat fängt die Folgen der Blockade ab.

 

  • Im November 2017 bestellt MBS den libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri nach Riad ein. Von Saudi-Arabien aus verkündet ein sichtlich verstörter Hariri seinen Rücktritt. Über Wochen ist sein Verbleib ungeklärt, mehr und mehr wird klar, dass Hariri sich nicht freiwillig im Königreich aufhält. Als Bundesaußenminister Sigmar Gabriel das offen ausspricht, ziehen die Saudis ihren Botschafter aus Berlin ab. Erst nach Intervention des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kann Hariri ausreisen. Der Libanese kehrt nach Beirut zurück und verkündet seinen Rücktritt vom Rücktritt.
Saad Hariri und Mohammed bin Salman

 

Saudi-Arabiens Verbündete sehen bislang über dieses außenpolitische Abenteurertum hinweg, weil MBS sein Land im Inland auf Reformkurs trimmt. Er geht auf Konfrontation zum religiösen Establishment und treibt gesellschaftliche Veränderungen an. So lockert er die Bekleidungsvorschriften für Frauen und gibt ihnen das Recht, selbst Auto zu fahren. Doch gleichzeitig unterdrückt er jeden Dissens und drückt rücksichtslos eigene Interessen durch.

  • Im November 2017 setzt MBS Dutzende Prinzen und einflussreiche Geschäftsleute in einem Luxushotel in Riad fest. Sie werden dort über Wochen festgehalten - so lange, bis sie einwilligen, einen Teil ihrer Reichtümer abzugeben oder in MBS' Großprojekte wie die geplante Megastadt Neom zu investieren.

 

  • Seit Mai 2018 hat Saudi-Arabien mehr als ein Dutzend Frauen festgenommen, die jahrelang für das Recht auf Autofahren und gegen die männliche Vormundschaft protestiert hatten. Die staatliche Propaganda bezeichnet sie als Verräter. Die beispiellose Verhaftungswelle gegen liberale Aktivisten erfolgte rund um den 24. Juni - den Tag, seit dem Saudi-Araberinnen selbst ans Steuer dürfen.

 

  • Die Verhaftungen führten auch zum Bruch mit Kanada: Anfang August forderte die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland die Freilassung der inhaftierten Menschenrechtlerin Samar Badawi. Sie ist die Schwester des seit 2012 inhaftierten liberalen Bloggers Raif Badawi. Dessen Ehefrau Ensaf Haider flüchtete ins Exil nach Quebec, seit Kurzem sind sie und ihre drei Kinder kanadische Staatsbürger - deshalb äußerte sich Freeland zu dem Fall. Als Reaktion wies Riad Kanadas Botschafter aus, fror Handelsabkommen mit Ottawa ein, strich alle Flüge nach Toronto und beorderte alle 7000 saudi-arabischen Studenten aus Kanada zurück.

Mohammed bin Salman und Donald Trump

 

US-Präsident Donald Trump hat all diese Schritte von MBS entweder offen unterstützt - wie den Jemenkrieg oder die Verhaftungswelle gegen die Oligarchen - oder sich für nicht zuständig erklärt - wie bei der Katar-Blockade oder im Streit mit Kanada. Doch nun ist das Opfer mit Khashoggi ein Mann, der seit Jahren in den USA lebt und für die "Washington Post" schreibt. Deshalb steigt nun der Druck auf Trump und seine Vertrauten, ihren Einfluss in Riad geltend zu machen.

Ob MBS für kritische Worte überhaupt noch empfänglich ist, bleibt eine andere Frage.

Der Spiegel

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